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Kommunalwahlen 2011

Die Kommunalwahl (Ortsbeirats-, Gemeinde- und Kreiswahlen) fand am 27. März 2011 statt.

 

 

Wahlergebnisse
Kommunalwahl am 27.03.2011 (endgültiges Ergebnis)

 

Rechtsgrundlagen
Für die Vorbereitung und Durchführung von Kommunalwahlen gelten (Stand: 1.3.2012):

  • das Hessische Kommunalwahlgesetz (KWG) in der am 7. März 2005 bekanntgemachten Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. I S. 197), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderer Gesetze vom 16. Dezember 2011 (GVBl. I S. 786,796),
  • die Hessische Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung vom 26. März 2000 (GVBl. I S. 198, 233), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften vom 27. Dezember 2011 (GVBl. I S. 927, 932),
  • die Hessische Gemeindeordnung (HGO) in der am 7. März 2005 bekanntgemachten Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderer Gesetze vom 16. Dezember 2011 (GVBl. I S. 786),
  • die Hessische Landkreisordnung (HKO) in der am 7. März 2005 bekanntgemachten Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. I S. 183), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderer Gesetze vom 16. Dezember 2011 (GVBl. I S. 786, 794).

 

Die aktuellen Rechtsgrundlagen können auf www.rv.hessenrecht.hessen.de (externer Link) eingesehen werden.

 

Wahlsystem
Das Verhältniswahlsystem mit starren Listen ist durch das „Gesetz zur Stärkung der Bürgerbeteiligung und kommunalen Selbstverwaltung“ vom 23. Dezember 1999 zu einem begrenzt offenen Listenverfahren mit einem stärkeren Personenbezug („Ku- mulieren und Panaschieren“) umgestaltet worden. Das auf Wahlvorschlägen in Lis- tenform basierende Verhältniswahlsystem ist mit Elementen der Personenwahl angereichert worden. Zentrales Merkmal dieses kombinierten Listen- und Personenauswahlverfahrens ist es, dass jeder Wähler so viele Stimmen abgeben darf wie Sitze in der zu wählenden Körperschaft zu besetzen sind. Diese Stimmen dürfen ein- zeln oder gehäuft (bis zu drei Stimmen, „Kumulieren“) an Bewerber aus verschiedenen Wahlvorschlägen („Panaschieren“) vergeben werden. Die auf diese Weise auf jeden Bewerber entfallende Zahl an Personenstimmen entscheidet darüber, wer aus der jeweiligen Liste für den betreffenden Wahlvorschlag in die Vertretungskörperschaft einzieht; der von der Partei oder Wählergruppe vergebene Listenplatz ist hierfür nicht mehr maßgeblich. Die Sitzverteilung auf die Wahlvorschläge erfolgt entsprechend dem Verhältnis der Stimmen im Wahlkreis nach dem Verfahren der mathematischen Proportion (Hare-Niemeyer-Verfahren). Sämtliche gültigen Stimmen werden in die Berechnung einbezogen; eine Sperrklausel, nach der nur solche Wahlvorschläge bei der Sitzverteilung berücksichtigt werden, die mindestens fünf Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt haben, gibt es nicht mehr.
Wird nur ein Wahlvorschlag zur Wahl zugelassen, so wird die Wahl nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt. Auch bei der Mehrheitswahl hat jeder Wähler so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind; auch hier dürfen bis zu drei Stimmen auf jeden Bewerber verteilt werden.

 

Wahlorgane für die Kreistagswahl im Kreis Bergstraße:

Wahlleiterin:
Gudrun Englert
Kommissarische Leiterin der Abteilungen „Rechtsamt“ und „Kommunalaufsicht“ im Landratsamt
E-Mail versenden

 

Stellvertretender Wahlleiter:
Gerhard Falkenstein
Stellvertretender Abteilungsleiter „Kommunalaufsicht“ im Landratsamt
E-Mail versenden

 

Wahlsachbearbeiter:
Bernd Hofmann
Abteilung „Kommunalaufsicht“ im Landratsamt
E-Mail versenden

 

Stellvertretende Wahlsachbearbeiterin:
Heike Bauer
Abteilung „Kommunalaufsicht“ im Landratsamt
E-Mail versenden

 

Mitglieder des Kreiswahlausschusses (Wahlberechtigte):

Beisitzerinnen/Beisitzer:
Frau Heidi Adam, Lautertal
Herr Wolfgang Freudenberger, Birkenau
Herr Franz Josef Beiwinkel, Heppenheim
Frau Brigitte Wagenknecht, Bensheim
Herr Michael Helbig, Fürth
Herr Andreas Eberle, Bürstadt

 

Stellvertretende Beisitzerinnen/Beisitzer:
Herr Ludwig Bergweiler, Heppenheim
Herr Prof. Dr. Carl-Otto Lenz, Bensheim
Frau Hildegard Krämer, Bensheim
Herr Andreas Hoeppener-Fidus, Heppenheim
Herr Roland Zeising, Bensheim
Herr Thorsten Gölz, Mörlenbach

 

Amtliche Bekanntmachungen
Nachrücken eines Bewerbers (22. Dezember 2015)
Nachrücken eines Bewerbers (24. November 2015)
Nachrücken eines Bewerbers (06. Mai 2015)
Nachrücken einer Bewerberin (02. März 2015)
Nachrücken eines Bewerbers (05. Januar 2015)
Nachrücken einer Bewerberin (05. August 2014)
Nachrücken einer Bewerberin (06. Mai 2014)
Nachrücken eines Bewerbers (27. März 2014)
Nachrücken eines Bewerbers (09. Januar 2014)
Nachrücken eines Bewerbers (01. November 2013)
Nachrücken eines Bewerbers (26. Juni 2013)
Nachrücken eines Bewerbers (04. Juni 2013)
Nachrücken eines Bewerbers (03. Dezember 2012)
Nachrücken einer Bewerberin (25. September 2012)
Nachrücken eines Bewerbers (15. September 2012)
Nachrücken eines Bewerbers (05. März 2012)
Nachrücken einer Bewerberin (17. Januar 2012)
Nachrücken eines Bewerbers (07. November 2011)
Nachrücken einer Bewerberin (26. Oktober 2011)
Nachrücken von Bewerbern (20. Juni 2011)
Nachrücken eines Bewerbers (30. Mai 2011)
Nachrücken einer Bewerberin (09. Mai 2011)
Nachrücken eines Bewerbers (20. April 2011)
Nachrücken einer Bewerberin (19. April 2011)
Nachrücken eines Bewerbers (19. April 2011)
Amtliches Endergebnis der Kreiswahlen
Zweite Sitzung des Kreiswahlausschusses am 08. April 2011
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

 

Zum Musterstimmzettel

 

Vordrucke (zum Download):
Vordrucke für die Aufstellung der Wahlvorschläge für Parteien und Wählergemeinschaften können von der Internetseite www.wahlen.hessen.de (externer Link) heruntergeladen werden. Der Vordruck „Unterstützungsunterschrift“, Anlage KW 04/1 zur KWO, kann erst nach dem erfolgten Nachweis der Aufstellung eines Wahlvorschlags im Wahlkreis durch den Wahlvorschlagsträger von/m der Kreiswahlleiter/in ausgestellt und ausgegeben werden.

 

Externe Links:
Landeswahlleiter
Hessisches Statistisches Landesamt
Hessenrecht