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Kommunalwahlen 2011

Die Kommunalwahl (Ortsbeirats-, Gemeinde- und Kreiswahlen) fand am 27. März 2011 statt.

Wahlergebnisse
Kommunalwahl am 27.03.2011 (endgültiges Ergebnis)

Rechtsgrundlagen
Für die Vorbereitung und Durchführung von Kommunalwahlen gelten (Stand: 1.3.2012):

das Hessische Kommunalwahlgesetz (KWG) in der am 7. März 2005 bekanntgemachten Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. I S. 197), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderer Gesetze vom 16. Dezember 2011 (GVBl. I S. 786,796),
die Hessische Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung vom 26. März 2000 (GVBl. I S. 198, 233), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften vom 27. Dezember 2011 (GVBl. I S. 927, 932),
die Hessische Gemeindeordnung (HGO) in der am 7. März 2005 bekanntgemachten Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderer Gesetze vom 16. Dezember 2011 (GVBl. I S. 786),
die Hessische Landkreisordnung (HKO) in der am 7. März 2005 bekanntgemachten Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. I S. 183), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderer Gesetze vom 16. Dezember 2011 (GVBl. I S. 786, 794).

Die aktuellen Rechtsgrundlagen können auf www.rv.hessenrecht.hessen.de (externer Link) eingesehen werden.

Wahlsystem
Das Verhältniswahlsystem mit starren Listen ist durch das „Gesetz zur Stärkung der Bürgerbeteiligung und kommunalen Selbstverwaltung“ vom 23. Dezember 1999 zu einem begrenzt offenen Listenverfahren mit einem stärkeren Personenbezug („Ku- mulieren und Panaschieren“) umgestaltet worden. Das auf Wahlvorschlägen in Lis- tenform basierende Verhältniswahlsystem ist mit Elementen der Personenwahl angereichert worden. Zentrales Merkmal dieses kombinierten Listen- und Personenauswahlverfahrens ist es, dass jeder Wähler so viele Stimmen abgeben darf wie Sitze in der zu wählenden Körperschaft zu besetzen sind. Diese Stimmen dürfen ein- zeln oder gehäuft (bis zu drei Stimmen, „Kumulieren“) an Bewerber aus verschiedenen Wahlvorschlägen („Panaschieren“) vergeben werden. Die auf diese Weise auf jeden Bewerber entfallende Zahl an Personenstimmen entscheidet darüber, wer aus der jeweiligen Liste für den betreffenden Wahlvorschlag in die Vertretungskörperschaft einzieht; der von der Partei oder Wählergruppe vergebene Listenplatz ist hierfür nicht mehr maßgeblich. Die Sitzverteilung auf die Wahlvorschläge erfolgt entsprechend dem Verhältnis der Stimmen im Wahlkreis nach dem Verfahren der mathematischen Proportion (Hare-Niemeyer-Verfahren). Sämtliche gültigen Stimmen werden in die Berechnung einbezogen; eine Sperrklausel, nach der nur solche Wahlvorschläge bei der Sitzverteilung berücksichtigt werden, die mindestens fünf Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt haben, gibt es nicht mehr.
Wird nur ein Wahlvorschlag zur Wahl zugelassen, so wird die Wahl nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt. Auch bei der Mehrheitswahl hat jeder Wähler so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind; auch hier dürfen bis zu drei Stimmen auf jeden Bewerber verteilt werden.

Wahlorgane für die Kreistagswahl im Kreis Bergstraße:

Wahlleiterin:
Gudrun Englert
Kommissarische Leiterin der Abteilungen „Rechtsamt“ und „Kommunalaufsicht“ im Landratsamt

Stellvertretender Wahlleiter:
Gerhard Falkenstein
Stellvertretender Abteilungsleiter „Kommunalaufsicht“ im Landratsamt

Wahlsachbearbeiter:
Bernd Hofmann
Abteilung „Kommunalaufsicht“ im Landratsamt

Stellvertretende Wahlsachbearbeiterin:
Heike Bauer
Abteilung „Kommunalaufsicht“ im Landratsamt

Mitglieder des Kreiswahlausschusses (Wahlberechtigte):

Beisitzerinnen/Beisitzer:
Frau Heidi Adam, Lautertal
Herr Wolfgang Freudenberger, Birkenau
Herr Franz Josef Beiwinkel, Heppenheim
Frau Brigitte Wagenknecht, Bensheim
Herr Michael Helbig, Fürth
Herr Andreas Eberle, Bürstadt

Stellvertretende Beisitzerinnen/Beisitzer:
Herr Ludwig Bergweiler, Heppenheim
Herr Prof. Dr. Carl-Otto Lenz, Bensheim
Frau Hildegard Krämer, Bensheim
Herr Andreas Hoeppener-Fidus, Heppenheim
Herr Roland Zeising, Bensheim
Herr Thorsten Gölz, Mörlenbach

Zum Musterstimmzettel

Vordrucke (zum Download):
Vordrucke für die Aufstellung der Wahlvorschläge für Parteien und Wählergemeinschaften können von der Internetseite www.wahlen.hessen.de (externer Link) heruntergeladen werden. Der Vordruck „Unterstützungsunterschrift“, Anlage KW 04/1 zur KWO, kann erst nach dem erfolgten Nachweis der Aufstellung eines Wahlvorschlags im Wahlkreis durch den Wahlvorschlagsträger von/m der Kreiswahlleiter/in ausgestellt und ausgegeben werden.

Externe Links:
Landeswahlleiter
Hessisches Statistisches Landesamt
Hessenrecht

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