Kommunalwahlen 2016

Die nächsten Kommunalwahlen (Ortsbeirats-, Gemeinde- und Kreiswahl) finden am Sonntag, den 06. März 2016, statt.

 

Wahlergebnisse

 

 

Rechtsgrundlagen

 

Für die Vorbereitung und Durchführung von Kommunalwahlen gelten (Stand: 15.6.2015):
 

 

Die aktuellen Rechtsgrundlagen können auf www.wahlen.hessen.de und www.rv.hessenrecht.hessen.de eingesehen werden.

 

Wahlsystem

 

Das Verhältniswahlsystem mit starren Listen ist durch das „Gesetz zur Stärkung der Bürgerbeteiligung und kommunalen Selbstverwaltung“ vom 23. Dezember 1999 zu einem begrenzt offenen Listenverfahren mit einem stärkeren Personenbezug („Kumulieren und Panaschieren“) umgestaltet worden. Das auf Wahlvorschlägen in Listenform basierende Verhältniswahlsystem ist mit Elementen der Personenwahl angereichert worden. Zentrales Merkmal dieses kombinierten Listen- und Personenauswahlverfahrens ist es, dass jeder Wähler so viele Stimmen abgeben darf wie Sitze in der zu wählenden Körperschaft zu besetzen sind. Diese Stimmen dürfen einzeln oder gehäuft (bis zu drei Stimmen, „Kumulieren“) an Bewerber aus verschiedenen Wahlvorschlägen („Panaschieren“) vergeben werden. Die auf diese Weise auf jeden Bewerber entfallende Zahl an Personenstimmen entscheidet darüber, wer aus der jeweiligen Liste für den betreffenden Wahlvorschlag in die Vertretungskörperschaft einzieht; der von der Partei oder Wählergruppe vergebene Listenplatz ist hierfür nicht mehr maßgeblich. Die Sitzverteilung auf die Wahlvorschläge erfolgt entsprechend dem Verhältnis der Stimmen im Wahlkreis nach dem Verfahren der mathematischen Proportion (Hare-Niemeyer-Verfahren). Sämtliche gültigen Stimmen werden in die Berechnung einbezogen; eine Sperrklausel, nach der nur solche Wahlvorschläge bei der Sitzverteilung berücksichtigt werden, die mindestens fünf Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt haben, gibt es nicht mehr.

 

Wird nur ein Wahlvorschlag zur Wahl zugelassen, so wird die Wahl nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt. Auch bei der Mehrheitswahl hat jeder Wähler so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind; auch hier dürfen bis zu drei Stimmen auf jeden Bewerber verteilt werden.

 

Wahlorgane für die Kreistagswahl im Kreis Bergstraße:

 

Wahlleiterin:

Frau Katharina Behrendt

Leiterin der Abteilung „Recht, Kommunalaufsicht und Kreisgremien“ im Landratsamt

Zimmer 125, Gräffstraße 5, 64646 Heppenheim

Telefon: 06252 / 15-5387, Telefax: 06252 / 15-5590

E-Mail: wahlen@kreis-bergstrasse.de

 

Stellvertretender Wahlleiter:

Herr Michael Neher

Fachbereichsleiter „Kommunalaufsicht“ im Landratsamt

Zimmer 218, Gräffstraße 5, 64646 Heppenheim

Telefon: 06252 / 15-5791, Telefax: 06252 / 15-5679

E-Mail: wahlen@kreis-bergstrasse.de

 

Wahlsachbearbeiter:

Herr Tobias Raab

Fachbereich „Kommunalaufsicht“ im Landratsamt

Zimmer 217, Gräffstraße 5, 64646 Heppenheim

Telefon: 06252 / 15-5102, Telefax: 06252 / 15-5679

E-Mail: wahlen@kreis-bergstrasse.de

 

 

Stellvertretende Wahlsachbearbeiterin:

Frau Ursula Kuhn

Fachbereich „Kommunalaufsicht“ im Landratsamt

Zimmer 217, Gräffstraße 5, 64646 Heppenheim

Telefon: 06252 /15-5229, Telefax: 06252 / 15-5679

E-Mail: wahlen@kreis-bergstrasse.de

 

Mitglieder des Kreiswahlausschusses (Wahlberechtigte):
Beisitzerinnen/Beisitzer:
Herr Dr. Rainer Schneider, Zwingenberg
Frau Ursula Janitschka, Rimbach
Frau Rita Schramm, Biblis
Herr Steffen Gugenberger, Heppenheim
Frau Dr. Angelika Köster-Loßack, Bensheim
Frau Hille Krämer, Bensheim

 

Stellvertretende Beisitzerinnen/Beisitzer:
Stv. Beisitzer/innen
Herr Werner Groß, Lorsch
Frau Brigitte Wagenknecht, Bensheim
Frau Petra Borgwardt, Viernheim
Herr Dieter Meyer, Lampertheim
Frau Melanie Vormehr, Heppenheim
Herr Jürgen Herzing, Lindenfels

 

Allgemeine Informationen zur Wahl des Kreistages

 

Rund 213.000 Einwohner des Kreises sind wahlberechtigt.

 

Durch Beschluss des Kreistages wurde die Anzahl der Mandate von 81 auf 71 reduziert. Für einen Sitz benötigt ein Wahlvorschlag rund 1,4 v. H. der gültigen Stimmen.

 

Am Wahlabend wird nur das sogenannte Trendergebnis ermittelt. Das vorläufige Endergebnis ergibt sich erst in den Tagen nach der Wahl nach Abschluss der Stimmenauszählung. Die Feststellung des amtlichen Endergebnisses erfolgt in der Sitzung des Wahlausschusses am 18.03.2016.

 

Amtliche Bekanntmachungen

 

 

 

 

             

 

     

 

   

 

 

 

Vordrucke (zum Download):
Vordrucke für die Aufstellung der Wahlvorschläge für Parteien und Wählergemeinschaften können von der Internetseite www.wahlen.hessen.de (externer Link) heruntergeladen werden. Der Vordruck „Unterstützungsunterschrift“ (KW Nr. 7 zu § 23 Absatz 3 KWO), kann erst nach dem erfolgten Nachweis der Aufstellung eines Wahlvorschlags im Wahlkreis durch den Wahlvorschlagsträger von der Wahlleiterin ausgestellt und ausgegeben werden.

 

Musterstimmzettel:

 

Externe Links:
Landeswahlleiter (www.wahlen.hessen.de)
Hessisches Statistisches Landesamt (www.hsl.de)
Hessenrecht (rv.hessenrecht.hessen.de)