Bekanntmachung
19-022. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 16. Juni 2025
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 16. Juni 2025, 16:00 Uhr, in der Mehrzweckhalle in Einhausen, Schulstraße 8, die 19-022. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.1.1:
Information des Kreistages des Kreises Bergstraße nach § 112 Abs. 5 HGO - Jahresabschluss 2024
Punkt 1.1.2:
Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
Punkt 1.1.3:
Mündliche Mitteilungen des Landrats
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.2.1:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.05.2025 zur IT-Sicherheit in der Kreisverwaltung und den Eigenbetrieben im Kreis
Punkt 1.3:
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2024
Punkt 1.4:
Verkauf der Liegenschaft Schimbacher Hof, Schimbach 1-3, 69488 Birkenau
Punkt 1.5:
Lessinggymnasium Lampertheim – Grundstückskauf und Umlegeverfahren mit der Stadt Lampertheim
Punkt 1.6:
Wasserwerkhalle Bürstadt – Verkauf Grundstück mit Anmietung neue Turnhalle
Punkt 1.7:
Umsetzung der Startchancen-Programms Säule I (Investitionsprogramm); Anmeldung von Maßnahmen
Punkt 1.8:
Erster Finanz- und Controllingbericht 2025
Punkt 1.9:
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Vorbeugenden Brand- und Gefahrenschutz im Kreis Bergstraße vom 10.09.2012 - hier: Aufhebung der Satzung
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Durchführung von hybriden Sitzungen des Kreistages
Punkt 2.2:
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße; hier: Ergänzung eines neuen § 4 - Digitale und hybride Durchführung von Sitzungen
Punkt 2.3:
Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße
- Neufassung
Punkt 2.4:
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ FREIE WÄHLER (Partei) vom 21.05.2025 betreffend Einrichtung einer Ombudsstelle als einer unabhängigen und neutralen Vermittlungsstelle zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern und Behörden des Kreises Bergstraße
Punkt 2.5:
Verschiedenes
Heppenheim, 30.05.2025
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender