Masernschutzgesetz

Am 1. März 2020 trat der § 20 des Infektionsschutzgesetztes (IfSG) in Kraft.

Hierdurch sind die Sorgeberechtigen verpflichtet bei Aufnahme in eine Betreuungseinrichtung (z. B. Kindertagesstätte bzw. Krippe) oder in die Schule, der Einrichtung den Nachweis über einen Masernschutz des zu Betreuenden vorzulegen.

Kindergarten- oder Krippen-Kinder bei denen der Nachweis nicht erbracht wurde, dürfen nach diesem Gesetz nicht in der Einrichtung betreut werden. Schulkinder dürfen jedoch am verpflichtenden Unterricht teilnehmen (Schulpflicht). Die Einrichtung ist dann entsprechend verpflichtet, die Kinder dem zuständigen Gesundheitsamt zu melden. In diesem Fall wird (ggf.) ein Mahnverfahren eingeleitet.

Wer muss was nachweisen?

 
Nachweiserbringung
Der Masernschutz ist durch eine Impfdokumentation nachzuweisen bzw. die Immunität durch ein ärztliches Attest auf Basis einer Antikörper-Bestimmung. Dies muss grundsätzlich vor Beginn der Betreuung in der Einrichtung bzw. vor Beginn des Schulbesuchs erfolgen (§ 20 Abs. 9 Satz 1 IfSG).

Der Nachweis kann erbracht werden durch:

• den Impfausweis (siehe "Vorlage Impfpassdokument") bzw. Impfdokument
• ein ärztliches Zeugnis, dass ein Impfschutz gegen Masern besteht
• ein ärztliches Zeugnis, dass eine Immunität gegen Masern vorliegt (falls notwendig in Form einer beglaubigten Übersetzung. Kosten können jedoch nicht übernommen werden)
• ein (begründetes) ärztliches Zeugnis, dass eine medizinische Kontraindikation gegen die Impfung vorliegt
• die Bestätigung einer staatlichen Stelle oder der Leitung einer anderen vom Gesetz betroffenen Einrichtung darüber, dass ein Nachweis bereits vorgelegen hat
  
  

Das hessische Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege stellt zur Dokumentation in den Einrichtungen, Meldungen der Kinder und Jugendlichen an das Gesundheitsamt, bei denen dieser Nachweis nicht erbracht wurde, sowie zur Bescheinigung über vorliegenden Masernschutz oder Kontraindikationen durch Ärztinnen bzw. Ärzte, Dokumentationshilfen zur Verfügung. 

Diese finden Sie unter:  Dokumentationshilfen für Kitas | familie.hessen.de

Weitere Informationen rund um das Thema Masern-Erkrankung, -Impfung und das Masernschutzgesetz finden sie auch unter folgenden Links: 

• Download Merkblatt Masern Kreis Bergstraße
• Download Dokumentationshilfe für Kinder unter 2 Jahren
• Download Dokumentationshilfe für Kinder ab 2 Jahren
• Download Übermittlungsbogen zur Meldung an das Gesundheitsamt
• Bei der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung:

       www.impfen-info.de
       www.masernschutz.de

• Auf den Seiten des Robert Koch Institutes zum Thema „Impfungen“:

       www.rki.de/impfen

Seit Ablauf der bis zum 31. Juli 2022 geltenden Übergangsfristen müssen alle nach 1970 geborenen Personen, die in einer Einrichtung /Organisation tätig sind, die unter das Masernschutzgesetz (§ 20 Infektionsschutzgesetz) fällt, den Nachweis über ihren Masernschutz erbringen.

Dieser Nachweis kann bestehen aus:

• dem Nachweis über 2 Masernimpfungen (z.B. mit dem Impfpass oder einer Bestätigung des impfenden Arztes / der Ärztin) oder
• einem ärztlichen Attest, dass bestätigt, dass eine ausreichende Masernimmunität besteht (z.B. nach einer serologischen Titerkontrolle) oder
• einem ärztlichen Attest, in dem begründet wird, dass und warum eine medizinische Kontraindikation gegen die Masernimpfung vorliegt oder
• einer Bestätigung einer staatlichen Stelle oder der Leitung einer anderen Einrichtung, dass dort einer der vorherstehenden Nachweise bereits vorgelegen hat

Einrichtungen und Organisationen, deren Beschäftigte die unter das Masernschutzgesetz fallen, sind z.B.

• Kindertagesstätten
• Schulen
• Krankenhäuser
• Vorsorge- und Rehabilitations-Einrichtungen
• Arztpraxen und Praxen sonstiger medizinischer Heilberufe
• Rettungsdienste
• Einrichtungen des Zivil- und Katastrophenschutzes

Der Nachweis ist der Leitung der Einrichtung / Organisation vorzulegen. Dies gilt für alle Personen, die nach 1970 geboren sind. Hierunter fallen ebenso ehrenamtlich Tätige und Personen, die ein Praktikum absolvieren. Wichtig ist, dass die Tätigkeit regelmäßig (d.h. nicht nur für wenige Tage) und nicht nur zeitlich vorrübergehend (d.h. nicht nur jeweils wenige Minuten) ausgeübt wird.

Wird kein Nachweis vorgelegt, darf die Person nicht in der Einrichtung tätig werden. Bei Personen, die bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes tätig waren, muss die Leitung das Gesundheitsamt informieren. Das Gesundheitsamt wird dann im Einzelfall entscheiden, ob ggf. ein Tätigkeits- oder Betretungsverbot ausgesprochen werden muss.

Weitere Informationen rund um das Thema Masern-Erkrankung, -Impfung und das Masernschutzgesetz finden sie auch unter folgenden Links: 

• Download Merkblatt Masern Kreis Bergstraße
• Download Dokumentationshilfe für Kinder unter 2 Jahren
• Download Dokumentationshilfe für Kinder ab 2 Jahren
• Download Übermittlungsbogen zur Meldung an das Gesundheitsamt
• Bei der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung:

       www.impfen-info.de
       www.masernschutz.de

• Auf den Seiten des Robert Koch Institutes zum Thema „Impfungen“:

       www.rki.de/impfen