Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße

Tagesordnungspunkte

• ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
• Ö1.1Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung
• Ö1.2Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
• Ö1.2.1Beratungs- und Interventionsstelle Bergstraße „Häusliche Gewalt gegen Frauen“ des Vereins Frauenhaus Bergstraße e. V.;
  19-0240Anlage - Schreiben des Vereins
• Ö1.2.2Mündliche Mitteilungen des Landrats
• Ö1.3Anfragen und Mitteilungen
• Ö1.4Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2020
  19-0246Auszug aus dem Prüfbericht 2020
• Ö1.5Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss 2021
  19-0250
• Ö1.6Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2020
  19-0262Bestätigungsvermerk 2020Auszug aus dem Prüfungsbericht für KT
• ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
• Ö2.1Bildung der Mobilitätskommision des Kreises für die 19. Wahlzeit des Kreistages; Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder
  19-0274
• Ö2.1Bildung der Mobilitätskommission des Kreises für die 19. WZ; Wahlvorschläge für die zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder
  19-0274/1
• Ö2.2Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2022
  19-0249Wirtschaftsplan 2022
• Ö2.3Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022
  19-0210Wirtschaftsplan 2022 21-10-01Stellenübersicht Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft 2022_Stand 30.09.2021Investitionsprogramm für HH 2022 Stand 21-09-07
• Ö2.4Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2022 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022 - 2025
  19-0207HH 2022 - Änderungsliste KT - Stand 03.12.2021Entwurf HH 2022Änderungsliste Stand 04.11.2021
• Ö2.4Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2022 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022 - 2025; Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2021
  19-0207/1SPD-Änderungsantrag vom 07.12.2021
• Ö2.4Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2022 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022 - 2025; Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2021
  19-0207/2FDP-Änderungsantrag vom 08.12.2021
• Ö2.4Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2022 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022 - 2025; Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 13.12.2021
  19-0207/3Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 13.12.2021
• Ö2.5Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Schulen des Kreises Bergstraße 2022 bis 2026
  19-0198Anlage - MEP-Kreis-Bergstraße - Endfassung
• Ö2.6Besetzung der Ersten Kreisbeigeordnetenstelle
  19-0266
• Ö2.7Besetzung hauptamtliche Kreisbeigeordnetenstelle
  19-0264
• Ö2.8Verschiedenes