Datum
Montag, 26. Februar 2024
Adresse
im großen Saal des Bürgerhauses in Bürstadt, Rathausstraße 2Tagesordnungspunkte
- ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
- Ö1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
- Ö1.1.1Eigenbetrieb Neue Wege - Information über eine überplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebs Neue Wege im Produkt 3070
- Ö1.1.2Mündliche Mitteilungen des Landrats
- Ö1.2Anfragen und Mitteilungen
- Ö1.2.1AfD-Anfrage vom 28.01.2024 betr. Beamtenbesoldung
- Ö1.2.1Beantwortung der AfD-Anfrage vom 28.01.2024 betreffend Beamtenbesoldung
- Ö1.2.2SPD-Anfrage vom 01.02.2024 betr. Bau des Radschnellwegs Darmstadt- Heidelberg; Abschnitt im Kreis Bergstraße
- Ö1.2.2Beantwortung SPD-Anfrage vom 01.02.2024 betr. Bau des Radschnellwegs Darmstadt- Heidelberg; Abschnitt im Kreis Bergstraße
- Ö1.2.3SPD-Anfrage vom 01.02.2024 betr. Kreisverwaltung
- Ö1.2.3Beantwortung der SPD-Anfrage vom 01.02.2024 betr. Kreisverwaltung
- Ö1.3Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2022
- Ö1.4Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
- Ö1.5Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
- Ö1.6Änderung der Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße
- Ö1.7Aktualisierung von Satzungen
- ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
- Ö2.1.1Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2024 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 bis 2027
- Ö2.1.1Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das HH-Jahr 2024; SPD-Antrag betr. Produkt 3101
- Ö2.1.1Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das HH-Jahr 2024; SPD-Antrag betr. neues Produkt Wohnungsbau
- Ö2.1.2CDU-GRÜNE-Antrag vom 30.01.2024 betreffend Zuschuss des Kreises für IKbit
- Ö2.1.3Antrag der FDP-Fraktion vom 14.02.2024 betr. "Finanzielle Spielräume sichern – auf Kernaufgaben konzentrieren"
- Ö2.2Fortschreibung des Altenhilfeplans / Perspektiven für Senioren – Leben im Alter im Kreis Bergstraße 2023
- Ö2.3Wahl einer weiteren Schriftführerin des Kreistags
- Ö2.4FREIE WÄHLER-Antrag vom 31.08.2023 auf Erweiterung der Vereinsförderrichtlinien
- Ö2.5AfD-Antrag vom 16.11.2023 betr. aktuelle Asylpolitik und Zuweisungspraxis des Landes
- Ö2.6FDP-Antrag vom 12.10.2023 betr. Zuweisung von Geflüchteten
- Ö2.7CDU-GRÜNE-Antrag vom 30.01.2024 betreffend Einsetzung eines WVA für die Wahl EKB
- Ö2.8AfD-Antrag vom 28.01.2024 betr. kreiseigene Warn-App
- Ö2.9Verschiedenes
