Datum
Montag, 29. April 2013
Adresse
in der Trommhalle in Rimbach-Zotzenbach, Hauptstraße 35Tagesordnungspunkte
- ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
- Ö1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
- Ö1.2Anfragen und Mitteilungen
- Ö1.2.1Anfrage von Kreistagsabgeordneter Chaluppa (DIE LINKE) vom 28.04.2013 zur rechtlichen Klarheit über das Draisinenprojekt nach Abgabe der Aufgaben der KommAG an eine gGmbH
- Ö1.3Zweite Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans des Kreises Bergstraße für die Schuljahre 2011-2016
- Ö1.4Schöffenwahlausschüsse; hier: Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei den Amtsgerichten zur Durchführung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen und Jugendschöffinnen und Jugendschöffen zu bildenden Ausschüsse
- Ö1.4Schöffenwahlausschüsse; hier: Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 GVG bei den Amtsgerichten zur Durchführung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen und Jugendschöffinnen und Jugendschöffen zu bildenden Ausschüsse - Wahlvorschlag
- ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
- Ö2.1Wiederwahl von Herrn Thomas Metz zum hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße
- Ö2.2SPD-Antrag vom 23.03.2013 zum Thema "Beitritt zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt!" "
- Ö2.3Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE vom 15.04.2013 betr. SPD-Antrag vom 26.03.2013 und Antrag von Abg. Chaluppa (LINKE) vom 30.03.2013 betr. Übergangslösung G8/G9 für 5. und 6. Klassen
- Ö2.3Zurückgezogener SPD-Antrag vom 26.03.2013 zum Thema "Schaffung einer Übergangslösung G 8 / G 9 für 5. und 6. Klassen an Gymnasien"
- Ö2.3Zurückgezogener Antrag von Abgeordneter Chaluppa (DIE LINKE) vom 30.03.2013 zum Thema "G9 auch für die jetzigen Klassen 5 und 6!"
- Ö2.4Antrag von Abgeordneter Chaluppa (DIE LINKE) vom 30.03.2013 zum Thema "Erhalt der Qualitätsstandards in Kindertagesstätten"
- Ö2.4Geänderter Antrag von Kreistagsabgeordneter Barbara Chaluppa (DIE LINKE) vom 28.04.2013 zu ihrem Antrag vom 30.03.2013 zum Thema "Erhalt der Qualitätsstandards in Kindertagesstätten"
- Ö2.5Geschäftsordnung des Kreistages - Änderung bzw. Neufassung
- Ö2.5Geschäftsordnung des Kreistages - Änderung bzw. Neufassung; hier: Änderungsantrag von Abg. Chaluppa (DIE LINKE)
- Ö2.6Partnerschaftsbestrebungen des Kreises Bergstraße mit dem Kreis Kaunas/Litauen
- Ö2.7Verschiedenes
- ÖTagesordnung 3 (nichtöffentliche Beratung gemäß § 4 Abs. 2 der Ehrensatzung des Kreises Bergstraße)
- Ö3.1Verleihung der Ehrenplakette des Kreises Bergstraße
