Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 14. November 2022, 16:00 Uhr, in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87, die 19-010. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Die allgemeinen Empfehlungen zu Hygiene und Tragen einer medizinischen Maske, insbesondere in Innenräumen, sollen gemäß der geltenden Coronavirus-Basisschutz-maßnahmenverordnung eigenverantwortlich und situationsangepasst berücksichtigt werden. Das ausliegende Hygienekonzept für die Sitzung ist zu beachten.
Weiter wird empfohlen, vorsorglich vor der Teilnahme an der Sitzung einen Selbsttest durchzuführen oder einen kostenreduzierten Bürgertest (mit Eigenbeteiligung) an einer dafür ausgewiesenen Teststelle durchführen zu lassen.
Informationen zu den aktuellen Teststellen und zur Inanspruchnahme einer kostenreduzierten Bürgertestung finden Sie auf der Homepage des Kreises unter „Aktuelles & Veröffentlichungen / Corona / Testen“.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung
Punkt 1.2:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.2.1:
Generalsanierung und Erweiterung einer denkmalgeschützten Wohnanlage in Bensheim-Auerbach; Kostenentwicklung
Punkt 1.3:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.4:
Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2022
Punkt 1.5:
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2019
Punkt 1.6:
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2020
Punkt 1.7:
Änderung der Kreisgrenze zwischen dem Kreis Bergstraße (Gemarkung Winterkasten) und dem Odenwaldkreis (Gemarkung Klein-Gumpen)
Punkt 1.8:
Anpassung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege mit Erhebung von Kostenbeiträgen
Punkt 1.9:
13. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Zentrale Leitstelle (Rettungsdienst- / Leitstellen-Gebührensatzung) vom 03.05.1993
Punkt 1.10:
Betrauung der Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH
Punkt 1.11:
Grundstückskauf für die neue Grundschule in Viernheim
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 bis 2026
Punkt 2.2:
Bildung der Mobilitätskommission des Kreises Bergstraße für die 19. Wahlzeit des Kreistages; hier: Wahl einer neuen Vertretung der SPD-Fraktion sowie einer Ersatzperson für die Vertretung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße in der Kommission
Punkt 2.3:
Naturschutzzentrum Bergstraße gGmbH; hier: Erhöhung des Kostenzuschusses des Kreises Bergstraße
Punkt 2.4:
Hessenkasse - Antrag auf Ratenpause
Punkt 2.5:
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2020 zum Thema "Finanzielle Spielräume sichern - auf Kernaufgaben konzentrieren"
Punkt 2.6:
Verschiedenes
Heppenheim, 1. November 2022
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender