Ein Mann mit schwarzer WOllmütze und langem rotem Bart brüllt in ein weiß rotes Megaphon und steht vor einer grauen Steinmauer.

19-010. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 2. Dezember 2022


Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Freitag, 2. Dezember 2022, 08:30 Uhr, im Multimax der Karl Kübel Schule in Bensheim, Berliner Ring 34-38, die 19-010.  Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses stattfindet.

Die Sitzung des Ausschusses ist öffentlich.

Die allgemeinen Empfehlungen zu Hygiene und Tragen einer medizinischen Maske, insbesondere in Innenräumen, sollen gemäß der geltenden Coronavirus-Basis-schutzmaßnahmenverordnung eigenverantwortlich und situationsangepasst berücksichtigt werden.

Weiter wird empfohlen, vorsorglich vor der Teilnahme an der Sitzung einen Selbsttest durchzuführen oder einen kostenreduzierten Bürgertest (mit Eigenbeteiligung) an einer dafür ausgewiesenen Teststelle durchführen zu lassen. Die aktuellen Teststellen finden Sie auf der Homepage des Kreises unter „Aktuelles & Veröffentlichungen / Corona / Testen“.

Tagesordnung

Punkt 1:
Eigenbetrieb Neue Wege

Punkt 1.1:
Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Punkt 1.2:
Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022

Punkt 1.3:
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

Punkt 2:
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

Punkt 3.1:
Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 bis 2026

- Beschlussempfehlungen des Ausschusses zu den Teilhaushalten 01, 04 und 06 sowie zum Gesamthaushalt

Punkt 3.2:
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2022 zum Thema „Finanzielle Spielräume sichern - auf Kernaufgaben konzentrieren“

Punkt 3.3:
Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2023

Punkt 4:
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen

Heppenheim, 23. November 2022

Norbert Schmitt
Ausschussvorsitzender