Bekanntmachung
19-012. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 20. März 2023
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 20. März 2023, 16:00 Uhr, im Multimax der Karl Kübel Schule in Bensheim, Berliner Ring 34-38, die 19-012. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.1.1:
Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023 bis 2026 - Anpassung im Zuge des Haushaltsgenehmigungsverfahrens
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.2.1:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.02.2023 betreffend Öffentlichkeitsarbeit des Kreistages Bergstraße
Punkt 1.3:
Bericht der Patientenfürsprecherinnen am Kreiskrankenhaus Bergstraße für den Zeitraum Juli 2021 bis Juni 2022
Punkt 1.4:
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Punkt 1.5:
Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2021
Punkt 1.6:
Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2023 - 2028 - Kreisverwaltung
Punkt 1.7:
Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2023 - 2028 - Eigenbetrieb Neue Wege
Punkt 1.8:
Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2023 - 2028 - Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Bildung der Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten Bensheim, Fürth und Lampertheim
- Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei den Amtsgerichten zu bildenden Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028
Punkt 2.2:
Betriebskommission des Eigenbetriebs Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße
- Neuwahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person als Kommissionsmitglied
Punkt 2.3:
Mobilitätskommission des Kreises Bergstraße;
- Wahl einer neuen Vertretung der FDP-Fraktion in der Kommission für die laufende 19. Wahlzeit
Punkt 2.4:
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 21.11.2022 betreffend Beteiligung des Kreises am Schlachthof in Brensbach
Punkt 2.5:
Verschiedenes
Heppenheim, 1. März 2023
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender