Bekanntmachung
19-015. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 11. Dezember 2023
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 11. Dezember 2023, 16:00 Uhr, im Multimax der Karl Kübel Schule in Bensheim, Berliner Ring 34-38, die 19-015. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.2.1:
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.11.2023 betreffend antisemitistische Tendenzen bei Geflüchteten
Punkt 1.3:
Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2023
Punkt 1.4:
Bericht der Patientenfürsprecherinnen des Kreiskrankenhauses Bergstraße von Juli 2022 bis Juni 2023
Punkt 1.5:
Neuwahl der stellvertretenden Patientenfürsprecherin für das St. Marien Krankenhaus, Lampertheim, für die laufende 19. Wahlzeit des Kreistages
Punkt 1.6:
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
- Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Punkt 1.7:
Betriebskommission des Eigenbetriebs Schule und Gebäudewirtschaft
- Neuwahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person als
Kommissionsmitglied
Punkt 1.8:
Eigenbetrieb Neue Wege
- Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Punkt 1.9:
Eigenbetrieb Neue Wege
- Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2023
Punkt 1.10:
Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Kosten für die Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kosten-satzung);
hier: Vierte Änderungssatzung
Punkt 1.11:
Beschaffung eines elektronischen Dokumenten-Management-Systems (DMS)
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 und des
Investitionsprogramms für den Zeitraum 2024 bis 2027
Punkt 2.2:
1. Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan PLUS 2020-25
Punkt 2.3:
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2023 betreffend Gründung einer kreiseigenen
Wohnungsbaugesellschaft
Punkt 2.4:
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.11.2023 zum Thema „Solidarität mit Israel“
Punkt 2.5:
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 16.11.2023 betreffend Vergabekriterien der Ehrenamtscard - Schiedsamt
Punkt 2.6:
Verschiedenes
Heppenheim, 22. November 2023
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender