19-016. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 26. Februar 2024
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 26. Februar 2024, 14:00 Uhr, im großen Saal des Bürgerhauses in Bürstadt, Rathausstraße 2, die 19-016. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.1.1:
Eigenbetrieb Neue Wege
- Information über eine überplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebs Neue Wege
im Produkt 3070
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.2.1:
Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.01.2024 betreffend Beamtenbesoldung
Punkt 1.2.2:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.02.2024 zum Thema „Bau des Radschnellwegs Darmstadt - Heidelberg; hier: Abschnitt im Kreis Bergstraße“
Punkt 1.2.3:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.02.2024 betreffend Kreisverwaltung
Punkt 1.3:
Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Punkt 1.4:
Eigenbetrieb Neue Wege
- Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
Punkt 1.5:
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
- Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
Punkt 1.6:
Änderung der Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße
Punkt 1.7:
Aktualisierung von Satzungen
- Hauptsatzung und Entschädigungssatzung
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1.1:
1. Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2024
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 bis 2027
Punkt 2.1.2:
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 30.01.2024 betreffend Zuschuss des Kreises für das Breitbandprojekt IKbit
Punkt 2.2:
Fortschreibung des Altenhilfeplans / Perspektiven für Senioren
- Leben im Alter im Kreis Bergstraße 2023
Punkt 2.3:
Wahl einer weiteren Schriftführerin des Kreistages für die laufende 19. Wahlzeit
Punkt 2.4:
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 31.08.2023 auf Erweiterung der
Vereinsförderrichtlinien des Kreises Bergstraße
Punkt 2.5:
Antrag der AfD-Fraktion vom 16.11.2023 zum Thema „Aktuelle Asylpolitik und
Zuweisungspraxis des Landes“
Punkt 2.6:
Antrag der FDP-Fraktion vom 12.10.2023, eingegangen am 20.11.2023, zum Thema „Zuweisung von Geflüchteten“
Punkt 2.7:
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 30.01.2024 betreffend Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses für die Wahl einer/s hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten
Punkt 2.8:
Antrag der AfD-Fraktion vom 28.01.2024 betreffend kreiseigene Warn-App
Punkt 2.9:
Verschiedenes
Heppenheim, 7. Februar 2024
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender