19-020. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 16. Dezember 2024
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 16. Dezember 2024, 14:00 Uhr, im Bürgerhaus der Gemeinde Mörlenbach in Mörlenbach, Schulstraße 1, die 19-020. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.2.1:
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2024 betreffend Förderprogramme
Punkt 1.2.2:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2024 betreffend Klagen gegen den Kreis Bergstraße
Punkt 1.3:
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2023
Punkt 1.4:
Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2023 und Genehmigung der Auszahlung des Gewinnvortrags
Punkt 1.5:
Eigenbetrieb Neue Wege – Beauftragung Wirtschaftsprüfer Jahresabschlüsse 2024 - 2028
Punkt 1.6:
Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2024
Punkt 1.7:
Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
Punkt 2.2:
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2025
Punkt 2.3:
1. Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025 und
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 bis 2028
Punkt 2.4:
Verschiedenes
Heppenheim, 27.11.2024
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender