Ein Mann mit schwarzer WOllmütze und langem rotem Bart brüllt in ein weiß rotes Megaphon und steht vor einer grauen Steinmauer.

19-020. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 16. Dezember 2024


 

19-020. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 16. Dezember 2024

 

Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 16. Dezember 2024, 14:00 Uhr, im Bürgerhaus der Gemeinde Mörlenbach in Mörlenbach, Schulstraße 1, die 19-020.  Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.

 

Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.

 

Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)

 

Punkt 1.1:

Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats

 

Punkt 1.2:

Anfragen und Mitteilungen

 

Punkt 1.2.1:

Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2024 betreffend Förderprogramme

 

Punkt 1.2.2:

Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2024 betreffend Klagen gegen den Kreis Bergstraße

 

Punkt 1.3:

Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2023

 

Punkt 1.4:

Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2023 und Genehmigung der Auszahlung des Gewinnvortrags

 

Punkt 1.5:

Eigenbetrieb Neue Wege – Beauftragung Wirtschaftsprüfer Jahresabschlüsse 2024 - 2028

 

Punkt 1.6:

Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2024

 

Punkt 1.7:

Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz

 

Tagesordnung 2 (mit Aussprache)

 

Punkt 2.1:

Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025

 

Punkt 2.2:

Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2025

 

Punkt 2.3:

1. Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025 und

2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 bis 2028

 

Punkt 2.4:

Verschiedenes

 

Heppenheim, 27.11.2024

Joachim Kunkel

Kreistagsvorsitzender