Bekanntmachung
20-003. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 22. Juni 2026
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 22. Juni 2026, 16:00 Uhr, in der Mensa der Martin-Luther-Schule in Rimbach, Staatsstraße 6, die 20-003. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.1.1:
Information des Kreistages über den Jahresabschluss 2025 (§ 112 Abs. 5 HGO)
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.2.1:
Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.05.2026 betreffend Bezahlkarte für Flüchtlinge im Kreis Bergstraße
Punkt 1.3:
Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Punkt 1.4:
Erster Finanz- und Controllingbericht 2026
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Besetzung von Kreiskommissionen in der 20. Wahlzeit
- Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages;
hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder
Punkt 2.2:
Bildung der Kreiskommission zur Förderung des Sportstättenbaus und der Vereinsarbeit für die 20. Wahlzeit; hier: Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in der Kommission
Punkt 2.3:
Bildung der Mobilitätskommission für die 20. Wahlzeit;
hier: Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in der Kommission
Punkt 2.4:
Besetzung von Betriebskommissionen in der 20. Wahlzeit
- Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages;
hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder
Punkt 2.5:
Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, sowie Neue Wege Kreis Bergstraße -Kommunales Jobcenter-;
hier: Wahl der in den Aufgaben der Eigenbetriebe sachkundigen Personen
Punkt 2.6:
Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße sowie Neue Wege Kreis Bergstraße -Kommunales Jobcenter- ;
hier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Personalrates
Punkt 2.7:
Bildung der Schulkommission des Kreises Bergstraße für die 20. Wahlzeit des Kreistages; hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder
Punkt 2.8:
Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die 20. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
Punkt 2.9:
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste des Kreises Bergstraße
Punkt 2.10:
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.04.2026 zum Kreishaushalt und zur Kreisumlage
Punkt 2.11:
Verschiedenes
Heppenheim, 03.06.2026
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender