Bekanntmachung
20-004. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 7. September 2026
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 7. September 2026, 16:00 Uhr, im Bürgerhaus der Gemeinde Mörlenbach in Mörlenbach, Schulstraße 1, die 20-004. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.2.1:
Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 10.06.2026 bezüglich Situation Inklusion, Teilhabeassistenz und Schulbegleitung im Kreis Bergstraße
Punkt 1.2.2:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2026 betreffend Aufbau eines Netzwerkes für Bildungsberatung und Aufbau eines regionalen Bildungsnetzwerkes
Punkt 1.2.3:
Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 05.08.2026 bezüglich digitale Öffentlichkeitsarbeit
Punkt 1.2.4:
Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 05.08.2026 zum Beitritt des Kreises Bergstraße zum Verein „GovTech Kommunal e.V.“ – Konkretisierung von Nutzen, Kosten und Vertretung
Punkt 1.3:
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße;
hier: Änderung in § 7 der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße
Punkt 1.4:
Festlegung des Wahl- und Stichwahltermins für die Direktwahl der Landrätin oder des Landrates im Kreis Bergstraße 2027
Punkt 1.5:
Aufbau eines kreisweiten Starkregenfrühwarnsystems zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Landeswohlfahrtsverband Hessen;
hier: Neuwahlen der Mitglieder der XVIII. Verbandsversammlung im Wahlkreis II
Punkt 2.2:
Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom 21- Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen" hier: Nachwahl einer Vertretung des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung
Punkt 2.3:
Wasserbeschaffungsverband Riedgruppe Ost;
hier: Nachwahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung
Punkt 2.4:
Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für die 20. Wahlzeit des Kreistages
Punkt 2.5:
Eigenbetrieb Neue Wege - Vertretung des Kreistages im Örtlichen Beirat gemäß § 18d SGB II
Punkt 2.6:
Neubildung des Kreis-Senioren-Beirats Bergstraße
Punkt 2.7:
Beschluss und Umsetzung des Integrierten Klimaanpassungskonzept für den Kreis Bergstraße
Punkt 2.8:
B38, OU Rimbach - Fürth/Lörzenbach; Übernahme der Planungsleistungen durch den Kreis Bergstraße
Punkt 2.9:
Anträge Kommunales Flexibilisierungsgesetz (KommFlex)
- Beschlussempfehlung des Kreisausschusses
Punkt 2.10:
Kreiskrankenhaus Bergstraße - Zukunftssicherungsvereinbarung
Punkt 2.11:
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 27.05.2026, eingegangen am 29.05.2026, betreffend regelmäßige Berichterstattung zu Maßnahmen der Entbürokratisierung und Verwaltungsmodernisierung im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Punkt 2.12:
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2026 zur Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Leistungsempfänger sozialer Leistungen
Punkt 2.13:
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 05.08.2026 betreffend Maßnahmenpaket Förderung Streuobstwiesen
Punkt 2.14:
Verschiedenes
Heppenheim, 19.08.2026
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender