Bekanntmachung
20-005. hybride Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 16. November 2026
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 16. November 2026, 16:00 Uhr, in der Mensa des Alten Kurfürstlichen Gymnasium Bensheim, Wilhelmstraße 62(Eingang über die Mozartstraße) oder digital (nur Gremienmitglieder), die 20-005. hybride Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.2.1:
Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.08.2026 bezüglich Durchlaufzeiten von Bauanträgen im Kreis Bergstraße
Punkt 1.2.2:
Anfrage der Fraktionsgemeinschaft Volt/Die Linke. vom 22.10.2026 zum Informationsforum AKW Biblis
Punkt 1.2.3:
Anfrage der Fraktionsgemeinschaft Volt/Die Linke. vom 22.10.2026 bezüglich Zweckbindung des Jahresgewinns 2025 des Eigenbetriebs Schule und Gebäudewirtschaft für Maßnahmen der Klimaanpassung an Schulen des Kreises
Punkt 1.3:
Genehmigung Organisationsbeschlüsse Schulentwicklungsplan 2025-2030
Punkt 1.4:
1. Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan Kreis Bergstraße 2025-30
Punkt 1.5:
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2025
Punkt 1.6:
Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2025
Punkt 1.7:
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2023
Punkt 1.8:
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2024
Punkt 1.9:
Machbarkeitsstudie - Reaktivierung der Überwaldbahn – Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Betrachtung und Einordnung der Wirtschaftlichkeit
Punkt 1.10:
O254 Barrierefreier Ausbau der Haltepunkte Viernheim
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2027 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2027 bis 2030
Punkt 2.2:
Beteiligung Telenotarztsystem Hessen
Punkt 2.3:
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 22.10.2026 betreffend Maßnahmenpaket Förderung Landschaftspflege
Punkt 2.4:
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 22.10.2026 betreffend Schaffung einer Interkommunalen Beratungsstelle zur gemeinsamen Beschaffung von Feuerwehrbedarf
Punkt 2.5:
Verschiedenes
Heppenheim, 28.10.2026
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender