Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße

Gremium

Kreistag

Datum

Montag, 22. Juni 2026

Uhrzeit

16:00 - 18:38 Uhr

Adresse

in der Mensa der Martin-Luther-Schule in Rimbach, Staatsstraße 6

Tagesordnungspunkte

  • ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
  • Ö1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
  • Ö1.1.1Information des Kreistages über den Jahresabschluss 2025 (§ 112 Abs. 5 HGO)
  • Ö1.2Anfragen und Mitteilungen
  • Ö1.2.1AfD-Anfrage vom 28.05.2026 betreffend Bezahlkarte für Flüchtlinge im Kreis Bergstraße
  • Ö1.2.1Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.05.2026; hier Allgemeine Information zur Auszahlung der Sozialhilfeleistungen über Bezahlkarten im Landkreis Bergstraße
  • Ö1.2.2FREIE WÄHLER-Anfrage vom 10.06.2026 zur Situation, Vergabepraxis und Aktivierungspotentiale bei jugendlichen Beziehern von Leistungen nach dem SGB II (U25) im Kreis Bergstraße
  • Ö1.2.2Beantwortung der Anfrage: FREIE WÄHLER-Anfrage vom 10.06.2026 zur Situation, Vergabepraxis und Aktivierungspotentiale bei jugendlichen Beziehern von Leistungen nach dem SGB II (U25) im Kreis Bergstraße
  • Ö1.2.3FREIE WÄHLER-Anfrage vom 10.06.2026 bzgl. Situation Inklusion, Teilhabeassistenz und Schulbegleitung im Kreis Bergstraße
  • Ö1.2.4FREIE WÄHLER-Anfrage vom 10.06.2026 bzgl. Mittelverwendung zur Anschaffung von Fahrzeugen und Fahrrädern im Wert von insgesamt 126.000 Euro durch die Servicegesellschaft Kreis Bergstraße gGmbH
  • Ö1.2.4Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler vom 10.06.2026 bzgl. Mittelverwendung zur Anschaffung von Fahrzeugen und Fahrrädern
  • Ö1.3Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2024
  • Ö1.4Erster Finanz- und Controllingbericht 2026
  • ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
  • Ö2.1Besetzung von Kreiskommissionen - Besetzung mit KT-Mitgliedern
  • Ö2.2Bildung der Kreiskommission zur Förderung des Sportstättenbaues und Vereinsarbeit; Wahl der sachkundigen Einwohner
  • Ö2.3Bildung der Mobilitätskommission für die 20. Wahlzeit des Kreistages; hier: Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen oder Einwohner in der Kommission
  • Ö2.4Besetzung von Betriebskommissionen - Besetzung mit KT-Mitgliedern
  • Ö2.5Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft sowie Neue Wege; Wahl der sachkundigen Personen
  • Ö2.5Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft sowie Neue Wege; Vorschläge für Wahl der sachkundigen Personen
  • Ö2.6Betriebskommissionen EB SG und NW - Wahl der PR-Vertreter
  • Ö2.7Bildung der Schulkommission des Kreises für die 20. WZ; Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder
  • Ö2.7Bildung der Schulkommission des Kreises für die 20. WZ; personelle Vorschläge Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder
  • Ö2.8Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die 20. Wahlzeit - Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder
  • Ö2.8Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die 20. Wahlzeit des Kreistages; hier: Wahlvorschläge
  • Ö2.9Vorschlagsliste für Wahl der ehrenamtlichen Richter am VGH Kassel
  • Ö2.10Antrag der SPD-Fraktion vom 27.04.2026 zum Kreishaushalt und zur Kreisumlage
  • Ö2.11Verschiedenes