Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Datum

Freitag, 15. März 2019

Uhrzeit

08:30 - 11:10 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • ÖTagesordnung
  • Ö1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2017
  • Ö2Änderung des Gesellschaftsvertrags der Überwaldbahn gGmbH
  • Ö3Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2017
  • Ö4Bauaufsichtsgebührensatzung
  • Ö5Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kostensatzung); hier: Zweite Änderungssatzung
  • Ö6Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG); hier: Erste Änderungssatzung
  • Ö7Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)
  • Ö8Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2017
  • Ö9Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
  • Ö10Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm
  • Ö11Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 50.000 € beim Produkt 5051 im Haushaltsplan 2019
  • Ö12Teilnahme am Entschuldungsprogramm Hessenkasse
  • Ö13Sale-and-lease-back; Rückabwicklung der 2. Tranche
  • Ö14Schadensfall "ehemalige Lighthouse-Immobilie" - Information zum Sachstand
  • Ö15Tätigkeit des Ausschusses als Akteneinsichtsausschuss zur Kontrolle und Klärung der Vorgänge betreffend Planung und Bau der Beobachtungsplattform Ost der Weschnitzinsel bei Lorsch gem. KT-Beschluss om 10.09.2018
  • Ö16Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen