Datum
Freitag, 15. März 2019
Uhrzeit
08:30 - 11:10 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖTagesordnung
- Ö1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2017
- Ö2Änderung des Gesellschaftsvertrags der Überwaldbahn gGmbH
- Ö3Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2017
- Ö4Bauaufsichtsgebührensatzung
- Ö5Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kostensatzung); hier: Zweite Änderungssatzung
- Ö6Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG); hier: Erste Änderungssatzung
- Ö7Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)
- Ö8Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2017
- Ö9Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
- Ö10Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm
- Ö11Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 50.000 € beim Produkt 5051 im Haushaltsplan 2019
- Ö12Teilnahme am Entschuldungsprogramm Hessenkasse
- Ö13Sale-and-lease-back; Rückabwicklung der 2. Tranche
- Ö14Schadensfall "ehemalige Lighthouse-Immobilie" - Information zum Sachstand
- Ö15Tätigkeit des Ausschusses als Akteneinsichtsausschuss zur Kontrolle und Klärung der Vorgänge betreffend Planung und Bau der Beobachtungsplattform Ost der Weschnitzinsel bei Lorsch gem. KT-Beschluss om 10.09.2018
- Ö16Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen