Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖTagesordnung
• Ö1Eigenbetrieb Neue Wege
• Ö1.1Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2018
• Ö1.2Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2020
• Ö2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
• Ö2.1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2018
• Ö2.2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö3Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße; hier: Änderung in § 6 - Bekanntmachungen
• Ö4Interkommunale Zusammenarbeit - Vollzug des ProstSchG
• Ö5.1Eingebrachte Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2020 bis 2023
• Ö5.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020 - Beschlussempfehlungen des Ausschusses
• Ö5.2Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2020
• Ö6Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
• Ö6.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; Anzeigepflicht Mitglieder kommunaler Organe gemäß §26a HGO i.V.m. §18 I HKO und §2 GO; hier: Unterrichtung des HFPA in 2019
• Ö6.2Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; Information über die Baukosten für K11, Grundhafte Erneuerung
• Ö6.3Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; Information des Ausschusses über Beteiligungen
• Ö0zu Beginn der Sitzung zurückgenommer FREIE WÄHLER-Antrag vom 24.05.2019 auf. Überarbeitung der Richtlinien zur Vereinsförderung des Kreises Bergstraße