Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße

Tagesordnungspunkte

• ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
• Ö1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
• Ö1.2Anfragen und Mitteilungen
• Ö1.2.1AfD-Anfrage vom 12.11.2019 zu geplanten Investitionen des Schulträgers Kreis Bergstraße im Rahmen seiner Schulentwicklungsplanung
• Ö1.3Bericht der Patientenfürsprecherinnen am KKH für Juli 2018 bis Juni 2019
• Ö1.4Interkommunale Zusammenarbeit - Vollzug des ProstSchG
• Ö1.5Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2018
• Ö1.6Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung Jahresabschluss 2018
• ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
• Ö2.1Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße; hier: Änderung in § 6 - Bekanntmachungen
• Ö2.1Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße; Änderung in § 6 - Bekanntmachungen
• Ö2.2Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2020
• Ö2.3Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan 2020
• Ö2.4Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020
• Ö2.4Eingebrachte Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2020 bis 2023
• Ö2.4Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020
• Ö2.4Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020 - Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion auf Einstellung von Mitteln für Radwegenetz
• Ö2.4Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020 - Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion auf Einstellung von zusätzlichen Mitteln für Förderung Frauenhaus Bergstraße
• Ö2.4Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020 - in der Sitzung zurückgenommener Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion auf Erhöhung der Mittel für Maßnahmen des Klimaschutzes
• Ö2.4Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2020 - 2023
• Ö2.5Tätigkeit des Akteneinsichtsausschusses zum Komplex 'Lighthouse' - Abschlussbericht des Ausschusses
• Ö2.6Verschiedenes