Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses des Kreistages Bergstraße

Tagesordnungspunkte

• ÖTagesordnung
• Ö1Eröffnung der konstituierenden 17-001. Sitzung durch den Vorsitzenden des Kreistages
• Ö2Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden
• Ö3Wahl von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
• Ö4Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer
• Ö5Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011
• Ö6Eigenbetrieb Neue Wege - Jahresrechnung 2008 und Revisionsbericht
• Ö72. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar - Ausbau der Bahnhöfe an Main-Neckar-Bahn bzw. Riedbahn - Anpassungen der kommunalen Kostenanteile aufgrund detaillierter Vorplanungen
• Ö8Mehrleistungen im Schienenpersonennahverkehr - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
• Ö9Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße; Neustrukturierung und Erhöhung
• Ö10Änderung des Nutzungsvertrages zwischen dem Kreis Bergstraße und der Kreiskrankenhaus gGmbH vom 06.05.2011
• Ö11Veräußerung der kreiseigenen Liegenschaft Bensheim, Darmstädter Straße 43 und Mittelverwendung
• Ö12Durchführung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG); hier: Berichterstattung gem. § 6 Abs. 6 HGlG und Zielvorgaben für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2012
• Ö13Erster Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2011
• Ö14Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010
• Ö15.1Kreditportfoliomanagement
• Ö15.2Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2009 und 2010
• Ö15.3Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2010
• Ö16Bundesweiter Vergleichsring Informationstechnik (IT) der Landkreise - Abschlussbericht
• Ö17Kommunalpolitische Schulungslehrgänge in der 17. Wahlzeit (2011 - 2016)
• Ö18Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
• Ö18.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Teilnahme von Abgeordneten Peter Dambier (PIRATEN) an Ausschusssitzungen mit beratender Stimme
• Ö18.2Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Festlegung des Regelsitzungstermins