Gremium
Datum
Montag, 15. Dezember 2014
Uhrzeit
10:05 - 14:50 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
- Ö1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
- Ö1.1.1Einheitliche Behördennummer 115; Übergang Regelbetrieb
- Ö1.1.2Mündliche Mitteilungen des Landrats
- Ö1.2Anfragen und Mitteilungen
- Ö1.2.1Anfrage der Bürgerunion vom 24.11.2014 betr. Minderjährige unbegleitete Flüchtling
- Ö1.2.1Anfrage der Bürgerunion-Fraktion vom 24.11.2014 betr. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Beantwortung
- Ö1.3.1Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - Feststellung Jahresabschluss 2013
- Ö1.3.2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014
- Ö1.3.3Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015
- Ö1.4.1Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2013
- Ö1.4.2Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2015
- Ö1.5.1Rettungsdienst - Feststellung Jahresabschluss 2013
- Ö1.5.2Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2014
- Ö1.5.3Rettungsdienst - 1. Wirtschaftsplan 2015 / 2. Änderung Gebührensatzung
- Ö1.6Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre beim Kreiszuschuss an den Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
- Ö1.7Gesamtabschlussrichtlinie Landkreis Bergstraße
- Ö1.8Beteiligungsbericht 2014
- Ö1.9Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Zusammenahng mit der Gewinnung von Frischfleisch
- ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
- Ö2.1Erlass der Haushaltssatzung 2015, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2015-2018 und die ortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2018
- Ö2.1Erlass der Haushaltssatzung 2015, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2015-2018 und die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2018; Änderungsantrag der Bürgerunion-Fraktion vom 07.12.2014
- Ö2.1Erlass der Haushaltssatzung 2015, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2015-2018 und die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2018
- Ö2.1Erlass der Haushaltssatzung 2015, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2015-2018 und die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2018; Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE, FW, FDP und PIRATEN
- Ö2.2CDU- und GRÜNE-Antrag vom 19.11.2014 betr. keine Gefährdung der kommunalen Daseinsvorsorge und Selbstverwaltung durch Freihandelsabkommen
- Ö2.2CDU- und GRÜNE-Antrag vom 19.11.2014 betr. keine Gefährdung der kommunalen Daseinsvorsorge und Selbstverwaltung durch Freihandelsabkommen; Ergänzungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion
- Ö2.3FREIE WÄHLER-Antrag vom 22.11.2014 zum Thema "Evaluierung der Regierungspräsidien"
- Ö2.4Überwaldbahn gGmbH - Betreibermodell ab 2015
- Ö2.5Rettungsdienst - Fortschreibung des Bereichsplanes
- Ö2.6Verschiedenes