Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße

Tagesordnungspunkte

• ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
• Ö1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
• Ö1.1.1Information des Kreistages des Kreises Bergstraße nach § 112 Abs. 5 HGO - Jahresabschluss 2024
• Ö1.1.2Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
• Ö1.1.3Mündliche Mitteilungen des Landrats
• Ö1.2Anfragen und Mitteilungen
• Ö1.2.1Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.05.2025 zur IT-Sicherheit in der Kreisverwaltung und den Eigenbetrieben im Kreis
• Ö1.3Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2024
• Ö1.4Verkauf der Liegenschaft Schimbacher Hof, Schimbach 1-3, 69488 Birkenau
• Ö1.5Lessinggymnasium Lampertheim – Grundstückskauf und Umlegeverfahren mit der Stadt Lampertheim
• Ö1.6Wasserwerkhalle Bürstadt – Verkauf Grundstück mit Anmietung neue Turnhalle
• Ö1.7Umsetzung der Startchancen-Programms Säule I (Investitionsprogramm); Anmeldung von Maßnahmen
• Ö1.8Erster Finanz- und Controllingbericht 2025
• Ö1.9Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Vorbeugenden Brand- und Gefahrenschutz im Kreis Bergstraße vom 10.09.2012 - hier: Aufhebung der S
• ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
• Ö2.1Durchführung von hybriden Sitzungen des Kreistages
• Ö2.2Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße; hier: Ergänzung eines neuen § 4 - Digitale und hybride Durchführung von Sitzungen
• Ö2.3Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße - Neufassung
• Ö2.4Antrag der Fraktion DIE LINKE/ FREIE WÄHLER (Partei) vom 21.05.2025 betreffend Einrichtung einer Ombudsstelle als einer unabhängigen und neutralen Vermittlungsstelle zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern und Behörden des Kreises Bergstraße
• Ö2.5Leitung des Rechnungsprüfungsamts
• Ö2.6Verschiedenes